Neuer Plan des Bundesgesundheitsministers zur Eindämmung der Leiharbeit in der Pflege
Leiharbeit ist heutzutage aus der Pflege nicht mehr wegzudenken. Pflegeeinrichtungen sind auf die Hilfe externer Arbeitskräfte angewiesen, da nicht ausreichend Fachpersonal auf dem Arbeitsmarkt verfügbar ist. Den herrschenden Mangel nutzen Leiharbeitsfirmen, um zum Teil überhöhte Stundensätze zu verlangen und Pflegeeinrichtungen von sich abhängig zu machen. Damit wird die angespannte Situation weiter verschlimmert.
Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des VDAB, erklärt dazu: „Die immer weiter ausufernde Leiharbeit in der professionellen Pflege ist Folge des eklatanten Personalmangels und ein Riesenproblem. Die Anbieter der Leiharbeit nutzen die Not vor Ort aus, um zu hohen Stundensätzen Personal an Einrichtungen zu überlassen, welche sie vorher mit hohen Löhnen, Wunscharbeitszeiten und Wunscharbeitstagen ködern. Wenn die Pflegeeinrichtungen keinen Leerstand von Betten in Kauf nehmen wollen, sind sie gezwungen, die Kräfte zu stark überhöhten Stundensätzen zu beschäftigen. Die Leiharbeit ist also sowohl ein operatives Problem vor Ort als auch ein zusätzlicher Preistreiber.“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) möchte Maßnahmen zur Eindämmung der Leiharbeit ergreifen. Sein Plan sieht vor, dass Pflegeeinrichtungen die Mehrkosten für Leiharbeiter*innen nicht mehr den Pflegekassen in Rechnung stellen dürfen und auch keine Vermittlungsgebühren für Zeitarbeitsfirmen weitergegeben werden dürfen.
Thomas Knieling zweifelt stark an, dass diese Maßnahmen die gewünschte Wirkung erzielen werden. Er erklärt: „Es ist […] zu befürchten, dass sie für die Altenpflege zum Bumerang werden könnten. Entzieht der Minister den Einrichtungen doch zunächst nur die Refinanzierung für Leiharbeit und verschlimmert damit die Personalnot. Denn es ist nicht davon auszugehen, dass die bisherigen Leiharbeiter automatisch zu Regelbeschäftigten in der Altenpflege werden. Sie können Leiharbeiter bleiben, dann aber in anderen Bereichen des Gesundheits- und Sozialwesens, wo die Refinanzierung gegeben ist. Sinnvoller wäre es, die Leiharbeit im Gesundheitswesen ganz zu verbieten, wenn es dazu eine gesetzgeberische Möglichkeit gibt. Die Pläne des Gesundheitsministers werden das Problem der Zeitarbeit in der Altenpflege nicht nachhaltig lösen.“
Vielmehr müssten die Pflegeeinrichtungen sich dann darauf konzentrieren Anreize zu schaffen, um geeignetes Personal für die offenen Stellen zu finden und bestehende Mitarbeiter zu halten. Eine Herausforderung, bei der ein attraktives Gehalt eine große Rolle spielen sollte, damit das Personal nicht zu Leiharbeitsfirmen abwandert.
VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte dazu: „Häufig wechselndes Personal ist ein großer Unruhefaktor für die Pflegebedürftigen. Gerade bei der Betreuung von Demenzkranken ist dies nicht zumutbar, denn diese benötigen kontinuierliche Bezugspersonen und verlässliche Betreuung. Pflege ist Beziehungs-, nicht Zeitarbeit.“
Leiharbeit sollte nur eine kleine Rolle in der Personalbeschaffung im Pflegebereich darstellen, um etwa bei personellen Engelpässen vorübergehend die Pflege aufrechterhalten zu können. Ob und wie das in der Praxis umsetzbar ist, wird sich in Zukunft zeigen.